Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der E-Drive Abo Schweiz (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") für die Nutzung des Auto-Abonnement-Services. Mit dem Abschluss eines Abonnements akzeptiert der Kunde diese AGB.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden für die Dauer des Abonnements ein Fahrzeug zur Nutzung zur Verfügung. Das Abonnement umfasst die im Servicebeschrieb definierten Leistungen wie Versicherung, Steuern, Wartung und saisonale Bereifung. Kraftstoff- bzw. Ladekosten sind nicht inbegriffen und gehen zu Lasten des Kunden.
3. Zustandekommen des Vertrags
Die Anfrage des Kunden über die Webseite stellt ein unverbindliches Angebot dar. Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter und nach erfolgreicher Bonitätsprüfung zustande. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, das Fahrzeug sorgfältig und gemäss den Herstellervorgaben zu behandeln. Er ist für die Einhaltung der Strassenverkehrsregeln verantwortlich. Schäden am Fahrzeug, die über die normale Abnutzung hinausgehen, sind dem Anbieter unverzüglich zu melden und können dem Kunden in Rechnung gestellt werden. Das Fahrzeug darf nur von im Vertrag genannten Personen geführt werden.
5. Zahlungsbedingungen
Die monatliche Abonnementgebühr ist im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt mittels der vereinbarten Zahlungsmethode. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen zu erheben und nach erfolgloser Mahnung den Vertrag ausserordentlich zu kündigen und das Fahrzeug einzuziehen.
6. Laufzeit und Kündigung
Die Mindestlaufzeit des Abonnements wird im individuellen Vertrag festgelegt. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann das Abonnement von beiden Parteien mit der vereinbarten Frist (in der Regel 30 Tage) auf das Ende eines Monats gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
7. Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden und Folgeschäden wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Selbstbehalt im Schadenfall richtet sich nach den Bestimmungen des Versicherungsvertrages und ist vom Kunden zu tragen.
8. Schlussbestimmungen
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anwendbar ist ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.